1. Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Vollert Communication GmbH (im Folgenden als Formular.de bezeichnet) in Bezug auf die Nutzung des Internetportals www.formular.de.
1.2 Alle Leistungen, die von Formular.de erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden haben nur dann Geltung, wenn sie von Formular.de ausdrücklich angenommen werden. Individualabreden bleiben hiervon in jedem Fall unberührt.
1.3 Formular.de vermittelt als Vertriebspartner der Formblitz AG (im Folgenden: FORMBLITZ) Produkte von FORMBLITZ. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FORMBLITZ gelten ergänzend. Hiermit erklärt sich der Nutzer einverstanden.
2. Leistungen von Formular.de
2.1 Formular.de vermittelt über www.formular.de Formulare, Musterverträge, Musterbriefe, Checklisten und andere Inhalte in digitaler Form (nachfolgend als Produkte bezeichnet), die vom Kunden heruntergeladen werden können.
2.2 Der Download der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist.
3. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag über die bestellten Produkte kommt ausschließlich mit FORMBLITZ zustande. Insofern gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FORMBLITZ.
4. Widerrufsrecht
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht ausschließlich gegenüber seinem Vertragspartner FORMBLITZ auf Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FORMBLITZ zu.
5. Copyright
Alle auf der Website www.formular.de dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von Formular.de sind oder von Formular.de aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne das Einverständnis von Formular.de kopiert oder anderweitig genutzt werden.
6. Schlussbestimmungen
6.1 Ist oder wird eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
6.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, sofern gesetzlich zulässig.
Stand: 16. Juli 2009
